Anruf-Sammel-Taxi im Landkreis Coburg?

Mit dem neuen Nahverkehrsplan konnten bereits erhebliche Verbesserungen im Nachtverkehr im Landkreis Coburg erreicht werden. So fährt nun eine Linie am Samstag, Sonntag und vor Feiertagen um 03:37 von Coburg nach Neustadt (Mehr unter: Neue Nachtlinien). Um diese Verbesserungen auch in anderen Teilen des Landkreises zu erreichen, wurde nun unten stehender Antrag zur Prüfung gestellt. Hier im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Landrat Busch,

wie Sie wissen, bemühe ich mich seit längerem um eine Verbesserung der Nachtverbindungen im Öffentlichen-Personennahverkehr, insbesondere mit Blick auf die Wünsche der jungen Landkreisbevölkerung. Im neuen Nahverkehrsplan wurden diesbezüglich erhebliche Verbesserungen erreicht, dies gilt insbesondere für die Erweiterungen am Wochenende auf der Achse Coburg-Dörfles-Esbach-Rödental-Neustadt. Dafür danke ich den Kolleginnen und Kollegen im Coburger Kreistag und den Mitarbeitern des Landkreises Coburg.

Es besteht jedoch noch Verbesserungsbedarf mit Blick auf die weiteren Gemeinden des Landkreises Coburg. Daher habe ich in meiner Funktion als Jugendbeauftragter Herrn Bundestagsabgeordneten Dr. h.c. Hans Michelbach gebeten, beim zuständigen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr anzufragen, ob hierfür Fördermöglichkeiten bestehen. Die Antwort des Herrn Staatsministers Joachim Herrmann sende ich Ihnen anbei.

Demnach ist es möglich, sog. Anruf-Sammel-Taxen als bedarfsorientierten Verkehr zu fördern. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat erfreulicherweise zudem hinsichtlich des Bayerischen Doppelhaushalts 2017/2018 beantragt, die Mittel zur Förderung solcher Projekte um 500.000 EUR auf 2,75 Millionen EUR zu erhöhen. Die dazugehörige Drucksache 17/13265 sende ich Ihnen ebenso anbei.

Mit Blick auf die Auskunft aus dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr und dem erfolgreichen Antrag der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag stelle ich nach Rücksprache mit meinem Fraktionsvorsitzenden folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Landkreis Coburg im Nachtverkehr Bedarf für ein Anruf-Sammel-Taxi besteht. Zudem wird sie beauftragt zu prüfen, welche Fördermittel hierfür seitens des Freistaats Bayern voraussichtlich erwartet werden können.

Zuständige Fachausschüsse sind sowohl der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität als auch der Ausschuss für Jugend und Familie. Die Zuständigkeit des Ausschusses für Jugend und Familie folgt aus § 71 Absatz 2 Nr. 2 SGB VIII, da die Mobilität junger Menschen auch ein Teil der Jugendhilfeplanung ist.

Die Prüfung ist ergebnisoffen und soll lediglich eine Tatsachengrundlage schaffen, die es ermöglicht, sachbezogen über die Einführung eines Anruf-Sammel-Taxi im Landkreis Coburg zu entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Kanat Akin

Bildquellenangabe: RainerSturm / pixelio.de

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